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Vertr?ge

Service für die Wissenschaft

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Die ZFT-Vertragsstelle unterstützt Sie bei Forschungsvertr?gen mit der Industrie durch Beratung zu rechtlichen Aspekten und Mitarbeit bei deren Gestaltung und Abschluss. Im Focus stehen dabei Fragen zu Rechten am geistigen Eigentum und die Umsetzung der IPR-Policy der Universit?t Freiburg.

Für Vertr?ge im Bereich Forschungsf?rderung der Europ?ischen Union wenden Sie sich bitte an das EU-Büro, im Bereich der Medizin an das EU-Referat der Medizinischen Fakult?t. Für Forschungsvertr?ge mit ?ffentlichen Einrichtungen auf nationaler und internationaler Ebene (au?er EU und au?er Medizin) einschlie?lich erforderlicher Zusatzvertr?ge wenden Sie sich bitte an das Justiziariat.

Vertr?ge mit Dritten k?nnen für die Universit?t nur von entsprechend bevollm?chtigten Personen abgeschlossen werden und ben?tigen daher eine rechtsverbindliche Unterschrift. Für Forschungsvertr?ge mit der Industrie wurde Herrn Prof. Bernhard Arnolds, Leiter ZFT/ ITO, seitens des Rektors bzw. für die Medizin vom Kaufm?nnischen Direktor eine entsprechende Vollmacht/ Unterschriftsbefugnis erteilt.

Bitte überprüfen Sie, ob dem geplanten Forschungsprojekt ggf. eine Erfindung zugrunde liegt. In diesem Fall setzen Sie sich bitte umgehend mit der Patentstelle in Verbindung, bevor Sie mit der Idee/ Erfindung an Dritte herantreten. Jede ?Offenbarung“ vor Einreichung einer Anmeldeschrift bei einem Patentamt ist neuheitssch?dlich und verhindert die Erteilung eines Schutzrechtes.

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Vertragsmuster

Für folgende typische Vertr?ge für die Zusammenarbeit mit Industriepartnern k?nnen Muster/ Vorlagen bei der ZFT-Vertragsstelle angefordert werden:

  • Forschungsauftr?ge
  • Forschungskooperationen
  • Pilotstudien
  • F?rderung von eigeninitiierten Forschungsprojekten
  • Geheimhaltungsvereinbarungen - CDA/ NDA
  • Material Transfer Agreements – MTA

Nebent?tigkeit

Sofern Sie eine T?tigkeit nicht als Dienstaufgabe, sondern als Nebent?tigkeit übernehmen wollen, kl?ren Sie die Zul?ssigkeit bitte vorab mit der zust?ndigen Personalabteilung. Die Prüfung und der Abschluss von Vertr?gen in Nebent?tigkeit liegen in Ihrer eigenen Verantwortung. Ggf. müssen Sie auf eigene Kosten Rechtsrat einholen.
Bitte beachten Sie, dass Ihre Nebent?tigkeit mit den Regelungen des ArbeitnehmererfindungsG (ArbEG) in Einklang steht. Auch Erfindungen in Nebent?tigkeit, die ma?geblich auf Erfahrungen oder Arbeiten der dienstlichen T?tigkeit beruhen, sind Diensterfindungen (§ 4 Abs. 2 Nr. 2 ArbEG), die von der Universit?t Freiburg in Anspruch genommen werden k?nnen. Rechte an ev. Diensterfindungen k?nnen Dritten daher nur über eine separate Vereinbarung mit der Universit?t Freiburg einger?umt werden.

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